Kurz erklärt: Wie funktioniert eine Gemeinde?
Ich möchte die Bürger dort abholen, wo sie stehen. Das heißt, ich möchte mehr Gesprächsformate anbieten, zugänglich sein und Politik auch mehr erklären. Gerade in Zeiten, in denen Vieles in immer kürzerer Zeit abgearbeitet werden muss, möchte ich mir die Zeit nehmen, Politik verständlicher und zugänglicher zu machen.
Deshalb habe ich hier einige Videos für Sie zusammengestellt, die Fragen beantworten wie:
- Wer trifft eigentliche die Entscheidungen in einer Gemeinde?
- Was macht eigentlich ein Bürgermeister?
- Wer wählt den Gemeindevorstand und was macht dieser genau?
Welche Organe gibt es in einer hessischen Gemeinde?
- Gemeindevertretung
- Gemeindevorstand
- Bürgermeister
Streng genommen ist der Bürgermeister übrigens kein eigenes Organ einer hessischen Gemeinde, sondern als Vorsitzender des Gemeindevorstands nur ein Teil dieses Organs.
Das Herzstück der Kommunalpolitik: Die Gemeindevertretung
Hier werden die wichtigen Debatten geführt und die wesentlichen Entscheidungen einer Gemeinde getroffen. Ganz besonders wichtig ist die Gemeindevertretung bei der Verabschiedung des Haushaltes, also bei der Entscheidung wie viel Geld die Gemeinde in einem Jahr für was ausgibt. Die Gemeindevertretung wählt auch den Gemeindevorstand.
Was ist eigentlich der Gemeindevorstand?
Der Vorstand einer Gemeinde ist das Führungsteam. Es setzt sich aus den Beigeordneten zusammen, die durch die Gemeindevertretung gewählt werden und dem Bürgermeister. Letzterer entscheidet bei Stimmengleichheit im Gemeindevorstand über einen Sachverhalt, seine Stimme zählt also quasi doppelt.
Der Gemeindevorstand kümmert sich um die laufenden Geschäfte der Gemeinde, z.B. Personalangelegenheiten.
Der Bürgermeister: Chef der Verwaltung
Der Bürgermeister ist in Hessen vor allem der Vorgesetzte der Verwaltungsmitarbeiter. Er trägt dafür Sorge, dass die Verwaltung gut arbeitet, Beschlüsse umgesetzt werden und Abläufe reibungslos funktionieren.
Wenn es also um eine wichtige Streitfrage in der Kommunalpolitik geht, ist der Bürgermeister gar nicht die zentrale Entscheidungsinstanz, sondern Gemeindevorstand und vor allem Gemeindevertretung. Der Bürgermeister ist natürlich trotzdem Impulsgeber und maßgeblich in der Vorbereitung von Entscheidungen eingebunden.
Was ist eigentlich der Haushalt?
Der Haushalt ist der Budgetplan einer Gemeinde. Hier wird also festgelegt, wie viel Geld z.B. in die Pflege von Straßen fließen soll oder auch der Kauf eines neuen Feuerwehrautos eingeplant.
Eine Gemeinde kann dabei nicht einfach machen was sie will. Es gibt gewisse Regeln zu beachten, die verhindern sollen, dass sich Gemeinden überschulden oder beispielsweise nicht berücksichtigen, dass alternde Gebäude irgendwann saniert werden müssen.
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Max Hochstätter
Schillerstraße 25
64546 Mörfelden-Walldorf